newsletter on 8 Jun 2001 17:36:53 -0000 |
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Re: [rohrpost] demonstration for freedom of expression in hamburg |
> Zitat von der Site: > >> wenn die loveparade heute als demonstration nicht mehr anerkannt >> wird, dann hat das auswirkungen auf die ausdrucksmöglichkeiten unserer kultur >> für die nächsten jahre. >> > JA ??? > > Mein Ausdrucksmoeglichkeiten beschraenkt das nicht (weder individuell noch > kollektiv). Der einzige Unterschied waere, dass dr motte sich einen neuen job > suchen muss (vielleicht bei der hamburger sparkasse?). positiv waere > ausserdem, dass er keine rede halten koennte. > das sehen wir halt anders und wollen hauptsächlich bewirken, dass sich die leute darüber mal gedanken machen. wenn das BVerfGer entscheidet, dass die loveparade aufgrund ihres spassfaktors für die teilnehmenden und der tatsachedass keine politischen parolen auf den bannern stehen, nicht mehr unter den schutz des versamlungsgesetzes fällt, dann wird diese meinung als grundsatzurteil auf alle ähnlichen manifestationen angewendet, egal ob sie sich in grösse, aussage, kommerzfaktor oder was von der lp unterscheiden. wie bereits gegen die fuckparade beschlossen wurde: > [...] "keine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes" zu sein, also > keine Demonstration. Entscheidend für eine Genehmigung seien weder Motto > noch Bezeichnung, sondern nur "der sich abzeichnende tatsächliche > Charakter". Überwiegend würde aber nur Musik dargeboten, und der Zweck des > Umzugs durch die Berliner Innenstadt sei Spaß, statt eines ernst zu > nehmenden politisches Anliegens - nämlich unter anderem gegen die > kommerzielle Love Parade zu demonstrieren. > > Ohnehin sei keine Versammlung mit "einer konkreten Bindung zwischen den > Teilnehmern" erkennbar, denn jeder der dort Tanzenden nehme "die Musik nur > für sich auf". Somit gebe es kein Zusammengehörigkeitsgefühl im Sinne des > Versammlungsrechts. Dieser Ablehnungsbescheid scheint weitgehend auch als > Grundlage für die erstmalige Ablehnung der Love Parade als politische > Demonstration in diesem Jahr zu dienen, denn im Verlauf des ausführlichen > Amtsschreibens wird auch darauf verwiesen, dass "in diesem Zusammenhang > künftig auch der Versammlungscharakter der Love Parade nicht anerkannt wird" > [...] > > An der Fuckparade könne "eine Teilnahme am kollektiven Meinungs- und > Willensbildungsprozess nicht erblickt werden", begründet die Berliner > Polizeibehörde ihre Entscheidung und weist erstmals den politischen Anspruch > der Veranstalter zurück. Es komme nämlich "nicht auf die vorherige > Verteilung von Handzetteln oder das Anbringen von Transparenten auf den > Trucks an", denn tatsächlich sei "die Rolle der Teilnehmer auf das Zuhören > und Tanzen bei der musikalischen Darstellung beschränkt". Dies genüge aber > "nicht für die kollektive Meinungsbildung und -kundgabe", was juristisch > allerdings strittig sein dürfte. > > "Die bei der Veranstaltung gespielte Musik hat keinen politischen und keinen > anderen Inhalt" - Berlins Polizei übt Kulturkritik. Außerdem habe "die bei > der Veranstaltung gespielte Musik keinen politischen oder anderen Inhalt". > Das Motto, zu dem die Musik gespielt werde, sei "beliebig austauschbar", und > es handele sich dabei um einen "Musikmix, wie er in Techno-Diskotheken > überall auf der Welt gespielt wird. Deshalb kann in dem Tanzen der > Teilnehmer auch keine sichtbare Identifizierung mit bestimmten Themen > gesehen werden", meinen die Polizeijuristen und kommen zu dem > außergewöhnlichen Schluss: > > Es könne "nicht abgestritten werden, dass der Spaßcharakter für die > Teilnehmer der Veranstaltung derart überwiegt, dass jedes ernsthafte > Anliegen in den Hintergrund gerät." Damit sei die Veranstaltung "mit einem > modernen Volksfest vergleichbar", für das zwar eine Straßensondernutzung > beantragt werden kann, aber nicht das Demonstrationsrecht. > > "Bei einer Versammlung Spaß zu haben kann Versammlungsteilnehmern nicht > verwehrt werden" gesteht die Versammlungsbehörde immerhin zu, es dürfe "den > Teilnehmern aber nicht nur um vergnügliches Tanzen und Feiern in Gruppenform > gehen", heißt es weiter in dem Ablehnungsbescheid. Doch selbst "unter > Anwendung eines weiten Versammlungsbegriffs" läge gar keine Versammlung vor. > Über die hanebüchene Begründung dafür wurde sich sogar beim Anruf von > SPIEGEL ONLINE in Berlins Polizeipressestelle amüsiert: > > "Eine gewisse innere Verbindung der Teilnehmer ist nicht erkennbar. Durch > die insoweit neutrale Musik kann diese nicht erreicht werden. Die Absicht > der gemeinsamen Feier durch Tanzen gibt keine konkrete Verbindung der > Teilnehmer wieder. Wie auch sonst in der Diskothek nimmt jeder Teilnehmer > die Musik in sich auf und zeigt eigene Tanzbewegungen. Darin kann aber keine > innere Verbindung zu anderen Tänzern gesehen werden". quelle: spiegel online und das, wo man der fuckparade ein klares motto wohl kaum absprechen kann. sollen behördenvertreter, polizisten und richter wirklich entscheiden, ob wir eine gemeinsame verbindung beim tanzen herstellen und ob wir im 21. jahrhundert das recht haben, die formen unseres ausdrucks selbst zu bestimmen? du sagst: > und ueberhaupt: wenn ich tanzen will, dann tanz ich! das ist schön und richtig, die frage ist aber, ob du im nächsten jahr, wenn du willst, auch noch auf der strasse tanzen kannst, ohne eintritt dafür zu zahlen und ohne in einem eingezäunten oktoberfestkäfig herumzuspringen. das ist nämlich der näxste schritt. > <sitekritik> Warscheinlich bin ich nur sauer, dass Netscape mich auf jeder > Seite annervt mir ein weiteres PLUG-IN zu besorgen ... argh! </sitekritik> wir haben uns für .mp3 entschieden, da es uns musikalisch mehr "ausdrucksmöglichkeiten" erlaubt, als das bereits seit langem implementierte .wav-format. um die musik zu hören, solltest du entweder dein quicktime-plugin updaten (ohnehin empfehlenswert) oder falls du bereits die letzte version hast (auf MAC 4.1.1, auf WIN weiss ich nicht), deine mime settings in netscape so einstellen, dass "audio/mpeg" dateien vom quicktime-plugin gehandelt werden. ich weiss nicht wieso, ich musste das bei netscape auch von hand nachtragen. cheers, manzana ps. wir sind nicht von der spar- sondern des spasskasse --- syncron#01 love. vibes. movements. 14.7. - Hamburg St. Pauli you. decide. future. http://www.lovetheparade.com --- Hamburger Spasskasse po-box 570227 22771 Hamburg mailto:kundenbetreuung@hamburgerspasskasse.de http://www.hamburgerspasskasse.de fax +49-40-54751004 production/research - mailto:manzana@hamburgerspasskasse.de communication/transformation - mailto:cici@hamburgerspasskasse.de consulting/construction - mailto:schorschel@hamburgerspasskasse.de please subscribe to our public mailinglist by sending a message to: mailto:syncron01-subscribe@listbot.com ---------------------------------------------------------- # rohrpost -- deutschsprachige Mailingliste fuer Medien- und Netzkultur # Info: majordomo@mikrolisten.de; msg: info rohrpost # kommerzielle Verwertung nur mit Erlaubnis der AutorInnen # Entsubskribieren: majordomo@mikrolisten.de, msg: unsubscribe rohrpost # Kontakt: owner-rohrpost@mikrolisten.de -- http://www.mikro.org/rohrpost